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Seenotrettung

EU-Minister diskutieren Aufnahmeregelung für Flüchtlinge

Chris Grodotzki / Sea-Watch.orgDas Rettungsschiff auf der Fahrt auf dem Mittelmeer. Bug-Ansicht.Sea-Watch 3 auf dem Mittelmeer (Aufnahme von 2018)

Im Streit um die Verteilung von Flüchtlingen in Europa gab es am Montag während eines Minister-Treffens in Paris offenbar Fortschritte. Frankreichs Präsident Macron sagte, 14 EU-Staaten hätten grundsätzlich einem deutsch-französischen Vorschlag zugestimmt. Der Vorschlag sieht für Flüchtlinge auf Rettungsschiffen im Mittelmeer eine Aufnahmeregelung vor.

Bildnachweis: Chris Grodotzki / Sea-Watch.org, 4 grodotzki seawatch3 20181219 3388, CC BY-SA 4.0

Die Aufnahmeregelung soll verhindern, dass sich bei jedem neuen Schiff mit Flüchtlingen ein „quälender Prozess” bei der Verteilung entwickle. Macron rechnet nach eigenen Angaben damit, dass es bis September eine verbindliche Regelung gibt. Die italienische Regierung in Rom wehrt sich derzeit gegen den Vorschlag, dass Schiffe zunächst in Italien oder Malta anlegen sollen, bevor die Flüchtlinge in andere EU-Länder verteilt werden.
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die Ankündigung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten begrüßt.

Rettungsschiffe auf Kurs

Nach Informationen den epd nehmen aktuell wieder drei private Seenotrettungschiffe Kurs auf die Flüchtlingsrouten im Mittelmeer: Die „Alan Kurdi“ des Regensburger Hilfsvereins Sea-Eye wollte bereits am Montag den Hafen von Palma de Mallorca in Richtung der libyschen Senotrettungszone verlassen. Die „Ocean Viking“, das neue gemeinsame Schiff der Hilfsorganisationen  „Ärzte ohne Grenzen“ und SOS Mediterranee, ist ebenfalls auf dem Weg. Es soll das Mittelmeer aber erst in einigen Tagen erreichen. Der Dresdner Verein Mission Lifeline plant zum 1. August einen neuen Einsatz, der Name des Schiffs ist laut Mission-Lifeline-Sprecher Axel Steier noch geheim.

Evangelische Kirche fordert sichere Zugangswege für Flüchtlinge nach Europa

Auf dem Kirchentag in Dortmund war das Sterben auf dem Mittelmeer ein zentrales Thema.  Auf einer Sonderveranstaltung mit dem Bürgermeister Orlando aus Palermo und dem Ratsvorsitzenden der EKD Heinrich Bedford-Strohm wurden eine Wiederaufnahme der Seenotrettung und sichere Zugangswege für Flüchtlinge nach Europa gefordert.

Sven Giegold, Europaabgeordneter und Mitglied des Präsidiums des Deutschen Evangelischen Kirchentags, hatte eine Resolution eingebracht: Die Evangelische Kirche solle selbst ein Rettungsschiff ins Mittelmeer schicken. Es genüge nicht mehr, die Arbeit der NGOs bei der Seenotrettung finanziell zu unterstützen. Die EKD und ihre Gliedkirchen sollten selbst aktiv werden und im Mittelmeer Flagge zeigen.

Bündnis soll gemeinsam ein Schiff kaufen

Ein eigenes Schiff zu kaufen, hält der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm allerdings nicht für die geeignete Lösung.  Denkbar wäre aber ein breites gesellschaftliches Bündnis, das gemeinsam ein Schiff anschaffen könne. Diesem Bündnis sollen sich Kirchen, Organisationen und Einzelpersonen anschließen. Finanziert werden solle das Projekt über die Einwerbung von Spenden, so Bedford-Strohm.  Eine Entscheidung soll im September fallen.

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