Initiativausschuss für Migrationspolitik

Gemeinsam gegen Rassismus und Demokratiefeindlichkeit

IWgR

Der Initiativausschuss für Migrationspolitik Rheinland-Pfalz begrüßt, dass sich auch in diesem Jahr wieder viele rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden an den Internationalen Wochen gegen Rassismus beteiligen, denn jede einzelne Veranstaltung sei Ausdruck des weiterhin großen zivilgesellschaftlichen Engagements für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander, gegen Rassismus, Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

14.03.2025 bj Artikel: Download PDF Drucken Teilen Feedback

Am 17. März beginnen die Internationalen Wochen gegen Rassismus und stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Menschenwürde schützen“. Bundesweit werden im Rahmen der Aktionswochen bis zum 30. März wieder mehrere tausend Veranstaltungen durchgeführt. Das ist wertvoll und wichtig, denn

• Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde, die zu achten und zu schützen Verpflichtung aller staatlichen Gewalt ist und die zu keinem Zweck relati-viert werden darf.
• das Recht auf Freiheit von Rassismus ist Bestandteil der Allgemeinen Erklärung der Menschen-rechte, zu denen sich das deutsche Volk in Artikel 1 Absatz 2 GG als „Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt“ bekennt.

Jede einzelne Veranstaltung im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus ist wertvoll und wichtig, weil rechtsextreme und demokratiefeindliche Kräfte auch in Deutschland wieder erstarken und weil in den demokratischen Parteien und der gesellschaftlichen Mitte derzeit die Bereitschaft wächst, die Menschenwürde und die Menschenrechte dem Ziel der Abwehr von Flüchtlingen unterzuordnen.

Der Initiativausschuss begrüßt es deshalb sehr, dass sich auch in diesem Jahr wieder viele rheinland-pfäl-zischen Städte und Gemeinden an den Internationalen Wochen gegen Rassismus beteiligen und diesen Entwicklungen etwas entgegensetzen

Derzeit liegen ihm Veranstaltungsmeldungen aus Bad Kreuznach, Bitburg, Hillesheim, Ingelheim, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Vallendar und der Verbandsgemeinde Maikammer vor. Darüber hinaus beteiligen einige Städte - wie z.B. Neuwied oder Worms - und der Landkreis Altenkirchen sich sogar mit umfangreichen Veranstaltungsprogrammen. Es ist davon auszugehen, dass weitere Veranstaltungen in anderen rheinland-pfälzischen Kommunen stattfinden, ohne dass der Initiativausschuss davon Kenntnis erlangt hat.

Der Initiativausschuss selbst wird u.a. an Kundgebungen zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März in Mainz mitwirken.