Noch kannst Du...Menschen- und Flüchtlingsrechte verteidigen!

veröffentlicht 17.05.2024, Menschen wie wir

75 Jahre Grundgesetz – (k)ein Grund zu feiern? Am 23. Mai diskutierten Gäste und Expert:innen in der Evangelischen Akademie Frankfurt über die Bedrohung der Demokratie von Rechtsaußen und die Auswirkungen auf das Flüchtlings- und Asylrecht. Denn dort setzen die Hebel der allgemeinen Demokratie- und Menschenrechtsfeindlichkeit an und stoßen damit auf Widerhall auch in demokratischen Parteien. Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist ab sofort abrufbar.

75 Jahre Grundgesetz – (k)ein Grund zu feiern? Seine Versprechen, die doch eigentlich Garantien sind, gelten ohnehin längst nicht mehr für alle – schon gar nicht für Menschen, die unter seinem Dach Schutz vor Krieg, Gewalt und Verfolgung suchen.

Von Rechtsaußen droht im Wahljahr 2024 zudem ein Generalangriff auf alle Verfassungsgüter, die seiner völkisch-nationalistischen Ideologie im Wege stehen. Zeit also, darüber nachzudenken, was alles auf dem Spiel steht, welchen konkreten Gefahren zentrale demokratische Rechte und Prinzipien derzeit ausgesetzt sind und wie wir Grund- und Menschenrechte trotz alledem gegen die aktuellen Anfeindungen verteidigen können.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht dabei das Flüchtlings- und Asylrecht. Denn dort setzt Rechtsaußen den Hebel seiner allgemeinen Demokratie- und Menschenrechtsfeindlichkeit an und dort stoßen sie auf Widerhall auch in demokratischen Parteien.
Programm

Was auf dem Spiel steht

11:00 Uhr: Begrüßung und Moderation durch den Tag
- Lea Rosenberg (Der Paritätische Hessen) und Andreas Lipsch (Diakonie Hessen) 11:10 Uhr: Grußwort des Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau
- Dr. Dr. H.C. Volker Jung 11:30 Uhr: Nach den Massendemonstrationen – wie weiter? Wie Wähler*innen, Regierung und Opposition den aufhaltbaren Vormarsch der AfD stoppen können
- Prof. Claus Leggewie, Justus-Liebig-Universität Gießen 13:00 Uhr: Mittagsimbiss

Was konkret bedroht ist

14:00 Uhr: Workshops
  1. Sozialstaatsprinzip und Menschenwürde
    Impulse: Dr. Marcus Engler, Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZim) und Sven Adam, Rechtsanwalt
    Moderation: Stefanie Dorn, Diakonie Hessen, und Lea Rosenberg, Der Paritätische Hessen
  2. Kritische Zivilgesellschaft
    Impulse: Dave Schmidtke und Osman Oguz, Sächsischer Flüchtlingsrat sowie Mirjam Elomda und Nader Raslan, Dachverband der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland
    Moderation: Günter Burkhardt, Stiftung gegen Rassismus, und Torsten Jäger, Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz
  3. Wie wehrhaft ist die Verfassung?
    Impuls: Prof. Dr. Dr. Maximilian Pichl, Hochschule RheinMain
    Moderation: Melanie Hartmann, Diakonie Hessen, und Annika Kristeit, Flüchtlingsrat Rheinland-Pfalz
  4. Die Zukunft Europas
    Impuls: Dr. Torsten Moritz, Generalsekretär der Kommission der Kirchen für Migraten in Europa (CCME)
    Moderation: Doris Peschke, Diakonie Hessen
  5. Einladungen zum Rechts- und Verfassungsbruch im Hessischen Koalitionsvertrag
    Impulse: Prof. Dr. Marei Pelzer, Frankfurt University of Applied Sciences, und Maria Bethke, Diakonie Hessen
    Moderation: Timmo Scherenberg, Flüchtlingsrat Hessen

Was ist jetzt konkret zu tun?

16:00 Impulse aus den Workshops
17:00 Abendimbiss

Flüchtlingsrechte und Asylrecht verteidigen!

18:00 Podium mit:
  • Dr. Marcus Engler, Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM)
  • Franziska Grillmeier, freie Journalistin
  • Prof. Dr. Dr. Maximilian Pichl, Hochschule RheinMain
  • Dr. Patrice G. Poutrus, Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS)
Moderation: Bascha Mika, Journalistin und Publizistin

Kontakt für Rückfragen:
Meike Haas, <link contact>meike.haas@diakonie-hessen.de

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