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FiAM Info November 2025

Asylfolgeanträge von Frauen und Mädchen aus Afghanistan

Neue Chancen für afghanische Frauen und Mädchen im Asylverfahren

Die Chancen afghanischer Frauen und Mädchen im Asylverfahren haben sich seit Oktober 2024 grundlegend verbessert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte in seinem Urteil vom 04.10.2024 (C-608/22 und C-609/22)1 fest, dass alle Frauen in Afghanistan aufgrund der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Lage als verfolgt gelten. Der EuGH begründet seine Entscheidung mit der landesweiten und strukturellen Verfolgung afghanischer Frauen als soziale Gruppe. Seit der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021 wurden staatliche Strukturen abgeschafft und durch ein repressives Regime ersetzt, das Frauen systematisch von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließt und sie vielfältigen Formen von Gewalt und Diskriminierung aussetzt. Damit haben sie Anspruch auf Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK).

Diese Entscheidung stellt einen Wendepunkt dar: Während afghanische Frauen und Mädchen in der Vergangenheit häufig nur subsidiären Schutz oder Abschiebeverbote erhielten – teils sogar Ablehnungen –, wird ihnen nun in der Regel die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Die Schutzquote für männliche Asylsuchende aus Afghanistan ist hingegen im Jahr 2025 deutlich zurückgegangen.

Für Beratungsstellen ergeben sich daraus neue Handlungsmöglichkeiten, insbesondere bei Folgeanträgen: Hatte eine afghanische Frau in der Vergangenheit ein Asylverfahren betrieben, das nicht mit der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft endete, sollte die Möglichkeit eines Folgeantrags geprüft werden. Frauen, für die ein Folgeantrag aussichtsreich und sinnvoll erscheint, sollten aktiv ermutigt werden, das aktuelle Zeitfenster zu nutzen. Der Flüchtlingsstatus bietet gegenüber anderen Schutzformen erhebliche Vorteile, etwa beim Familiennachzug und bei der Aufenthaltsverfestigung.

Was enthält diese Arbeitshilfe?
Diese Arbeitshilfe erklärt, wie Beratungsstellen afghanische Frauen und Mädchen gezielt bei Folgeanträgen unterstützen können. Sie enthält Erläuterungen zu Asylfolgeanträgen afghanischer Frauen und Mädchen, die mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG oder einer Duldung in Deutschland leben: Was ist ein Asylfolgeantrag, für wen kommt er in Frage, kann er auch negative Folgen haben? Welche formalen und inhaltlichen Voraussetzungen muss er erfüllen? Wo und wie ist der Antrag zu stellen, gibt es eine Wohnpflicht in der Erstaufnahme, gibt es eine Anhörung zu den neuen Asylgründen? Was passiert nach dem Bescheid, können Angehörige den Flüchtlingsstatus von der Frau oder dem Mädchen ableiten?

FiAM Info November 2025 zum Download

FiAM Info Juni 2025

Kein Bett, kein Brot, keine Seife

Zur Streichung der Sozialleistungen für Personen im Dublin-Verfahren gem. § 1 Abs. 4 AsylbLG

Seit dem 31.10.2024 gilt in Deutschland eine neue Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz, die auch in Hessen massive Auswirkungen zeigt: Bestimmten Asylsuchenden – sogenannten „Dublin-Fällen“ ohne Duldung – werden sämtliche Sozialleistungen gestrichen. Kein Essen, keine Unterkunft, keine medizinische Versorgung. Selbst das menschenrechtlich garantierte Existenzminimum wird verwehrt.

Das Ziel: „Selbstabschiebung“ – die Wirkung: Obdachlosigkeit

Der Ausschluss soll zur „freiwilligen Ausreise“ in den zuständigen EU-Staat bewegen. Allerdings ist eine solche Ausreise faktisch unmöglich, da sie ohne behördliche Mitwirkung nicht durchführbar ist. Wer keine Hilfe vom Staat bekommt, kann nicht ausreisen – und bleibt ohne Rechte und Schutz.

Sozialgerichte widersprechen geschlossen

Alle bislang bekannten Entscheidungen hessischer Sozialgerichte (u. a. Gießen, Darmstadt, Kassel, Marburg) erklären die Praxis für rechtswidrig. Sie berufen sich auf die Menschenwürde und EU-Recht. Besonders brisant: Auch Familien mit kleinen Kindern sind betroffen. Parallel prüft der Europäische Gerichtshof, ob selbst eine reduzierte Leistung mit EU-Recht vereinbar wäre – während Deutschland nun sogar _gar nichts_ mehr gewährt.

Kostenfalle für Kommunen – Gefahr für den sozialen Frieden

Die Praxis erzeugt unnötige Verwaltungskosten, 100 %-Erfolgsquoten vor Gericht, und birgt soziale Sprengkraft: Not, Verelendung und Kindeswohlgefährdung werden sichtbar – mit unkalkulierbaren Folgen für Städte und Gemeinden. Kommunale Spitzenverbände fordern Klarheit, doch das Sozialministerium schweigt bislang.

Unsere Forderung

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration muss handeln: Aussetzung der Anwendung von § 1 Abs. 4 AsylbLG bis zur Entscheidung des EuGH. Alles andere untergräbt Rechtsstaatlichkeit, gefährdet den sozialen Frieden – und verletzt die Würde der Betroffenen.

Denn - so hat das Bundesverfassungsgericht 2012 klargestellt: Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.

FiAM Info Juni 2025 - Download

FIAM Info September 2024

Ausgrenzung des Asylrechts statt Flüchtlingsschutz in Europa

Zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)

Das FiAM Info stellt die wichtigsten Punkte der GEAS-Reform vor und bezieht kritisch Stellung: Schutzsuchende brauchen Schutz und Sicherheit. Dies gelingt am besten, wenn sie so schnell wie möglich in der Gesellschaft willkommen geheißen werden, einen Ort finden können, an dem sie ihr Leben neu aufbauen und gestalten können. Die Eigenständigkeit und eigene Entscheidungen zu befördern, statt sie zu beschränken, ermöglicht das Ankommen in der Fremde. Statt die Sekundärmigration von Flüchtlingen zu kritisieren und zu kriminalisieren, sollte die Freizügigkeit in der EU auch für Schutzberechtigte zu einem Recht nach Regeln werden. Damit könnten sie schneller wie EU-Bürger:innen den Ort wählen, wo sie arbeiten und leben wollen und können. Damit würde auch die Gleichberechtigung der Menschen in der EU unterstrichen.
Es braucht eine Förderung der Willkommenskultur, die wir in Europa sowohl 2015 für syrische wie auch 2022 für ukrainische Flüchtlinge in vielen europäischen Ländern gesehen haben. Wir haben ein gesellschaftliches Engagement und eine beeindruckende Kreativität und Bereitschaft an so vielen Orten erlebt. Natürlich bedeutet dies Herausforderungen und Anstrengungen, es braucht Lehrkräfte, Wohnraum, Sprach- und Orientierungskurse. Statt Ängste zu schüren, braucht es Ermutigung, Menschen zu begegnen und sie willkommen zu heißen. Es geht darum, Geflüchtete, neu Ankommende und lange in Europa Heimische zu befähigen, die Zukunft mit all ihren Problemen und all ihren Chancen und Möglichkeiten gemeinsam zu gestalten.

FIAM Info vom September 2024 zum Download

FiAM Info Juni 2023

Wege in die Legalität für Menschen ohne Papiere

Zum Inhalt

Menschen ohne Papiere
Leben in der Illegalität
Strafandrohung und Strafen
Welche Optionen gibt es?
Staatenlosigkeit vermeiden und verringern
Regularisierung/Legalisierung
Forschungsprojekte
Adressen für weitere Informationen

FiAM Info Juni 2023 download

FiAM Info März 2023

#offengeht! Unterbringung von Geflüchteten

Daten, Fakten und Argumente in einer komplexen Diskussion

Im Jahr 2022 stieg die Zahl der Geflüchteten, die in Deutschland Schutz suchten, durch den Krieg in der Ukraine und die anhaltenden Konflikte in Syrien und Afghanistan wieder an. Trotz der großen Aufnahmebereitschaft mehren sich die Stimmen, die vor einer Überforderung der Kommunen warnen. Dabei werden Geflüchtete häufig als Ursache für die Herausforderungen in den Kommunen genannt. Geflüchtete sind aber Mitbetroffene von strukturellen Defiziten und Versäumnissen der letzten Jahre und nicht die Sündenböcke dieser Entwicklung.

Wir haben keine Flüchtlingskrise, wir haben eine Unterbringungskrise! Nötig sind verstärkter sozialer Wohnungsbau, Nutzung leerstehenden Wohnraums und die Abschaffung von Wohnsitzauflagen für Geflüchtete.
Kommunen, die sich vorbereitet haben, müssen keine „Brandbriefe! schreiben! Die Aufnahme von Geflüchteten in den Kommunen und ihre Integration vor Ort funktioniert entgegen der Aussage der Brandbriefe unterschiedlich gut. Es zeigt sich, dass es große Unterschiede gibt, wie Städte und Gemeinden diese Herausforderung bewältigen.
Wir benötigen ein Ende der Ungleichbehandlung von Kriegsflüchtlingen! Der aufenthaltsrechtliche Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine ist ein gutes Beispiel für eine sinnvolle, menschenwürdige und integrationsfördernde Unterbringung und sollte als Blaupause für die künftige Aufnahme aller Flüchtlinge dienen: Visumfreie Einreise, Aufenthaltssicherheit vom ersten Tag an, keine Wohnpflicht in einer Erstaufnahmeeinrichtung, regulärer Anspruch auf SGB-Leistungen, unbeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Integrationsmaßnahmen.
Mehr Abschiebungen lösen das Unterbringungsproblem nicht! Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen im Jahr 2022 waren die Ukraine, Afghanistan und Syrien. Ca. 93 Prozent der im Jahr 2022 ca. 1,2 Millionen nach Deutschland geflüchteten Personen werden einen Schutzstatus und damit eine mindestens vorübergehende Bleibeberechtigung erhalten. Selbst wenn - alle menschenrechtlichen Bedenken und organisatorischen Schwierigkeiten außer Acht lassend - die verbleibenden 7 Prozent in ihre Heimat zurückgeführt werden würden, würde das die Kommunen im Hinblick auf die Unterbringungssituation nicht entlasten.
Flüchtlingsschutz ist kein Gnadenakt, sondern eine Verpflichtung! Die Forderung nach einer Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme und die Rede von „illegaler“ Migration verkennt, dass der Hauptanteil der Menschen, die im Rahmen einer „illegalen“ Einreise nach Deutschland (eine legale Einreise über Visa zur Asylantragstellung ist kaum möglich und es gibt wenige Resettlementplätze) kommen, einen Anspruch auf Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention haben.
Deutschland braucht keine Zugangsbarrieren, sondern mehr Pull-Faktoren und eine aufnahmefähige Infrastruktur! Deutschland ist darauf angewiesen, viel Einwanderung zu ermöglichen. Dafür braucht mehr Pull-Faktoren, weniger Restriktionen und eine aufnahmefähige Infrastruktur: bezahlbarer Wohnraum, Kita- und Schulplätze, funktionierende Behörden und eine Willkommenskultur.

Weil gesellschaftlicher Zusammenhalt nur #offengeht, sagen wir „Nein“ zur Stimmungsmache gegen Geflüchtete und „Ja“ zur Unterstützung der Kommunen:

durch pragmatische Lösungen für die Herausforderung der menschenrechtskonformen Unterbringung von Geflüchteten und
durch massive Investitionen in eine aufnahme- und damit zukunftsfähige Infrastruktur für alle.

Denn Menschenrechte und das Grundgesetz gelten für alle in Deutschland lebenden Menschen – nicht nur für deutsche Staatsbürger*innen.

FIAM Info März 2023 zum Download

Zur Kurzfassung FIAM Info vom 27. März 2023

FIAM Info August 2022

Geflüchtete Drittstaatsangehörige aus der Ukraine

Handreichung für die sozial- und aufenthaltsrechtliche Beratung

Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine am 24. Februar 2022 sind mehr als sechs Millionen Menschen aus der Ukraine in andere Länder geflohen. Darunter sind auch mehrere Tausend Studierende aus anderen Drittstaaten als der Ukraine. Laut Angaben der UNESCO waren etwa 60.000 internationale Studierende unmittelbar vor Beginn des Krieges an ukrainischen Hochschulen eingeschrieben. Hauptherkunftsländer waren Indien, Marokko, Aserbaidschan, Turkmenistan, Ägypten und Nigeria. Die Mehrzahl der Drittstaatsangehörigen wurde von den Herkunftsstaaten evakuiert bzw. repatriiert, so z.B. von China, Indien. Der DAAD vermutete, dass 1.000 bis 3.000 dieser Studierenden aus Drittstaaten nach Deutschland kommen könnten.

Viele Studierende nicht-ukrainischer Staatsangehörigkeit sind inzwischen auch nach Hessen geflüchtet. Zum Teil standen sie in der Ukraine kurz vor Abschluss ihres Studiums, zum Teil haben sie ihr Studium in der Ukraine erst vor Kurzem aufgenommen. In der Ukraine studierten sie die verschiedensten Fachrichtungen, vornehmlich aber Medizin, Informatik, und Ingenieurstudiengänge. Neben Studierenden flüchteten auch Drittstaatsangehörige aus der Ukraine, die sich dort zu einem anderen Aufenthaltszweck aufhielten, z.B. zum Zweck der Erwerbstätigkeit. In den Wirren der ersten Kriegswochen wurde die Gruppe der Drittstaatsangehörigen vielfach übersehen und kaum berücksichtigt.

Obwohl sie vor demselben Krieg geflohen sind wie ukrainische Staatsangehörige, werden sie in vielen hessischen Kommunen deutlich schlechter behandelt. Während für ukrainische Staatsangehörige nach Beantragung der Aufenthaltserlaubnis in der Regel zunächst eine Fiktionsbescheinigung ausgestellt wird und sie damit Sozialleistungen erhalten, ist das bei aus der Ukraine geflüchteten Drittstaatsangehörigen häufig nicht der Fall. In manchen Landkreisen erhalten sie lediglich ein Bett und ein Dach über dem Kopf und ansonsten keine weiteren Sozialleistungen. Aus Sicht mancher Behörden seien Drittstaatsangehörige lediglich Touristen und für ihren eigenen Lebensunterhalt verantwortlich. Trotz Rechtsanspruchs stellen die Ausländerbehörden zum Teil keine Fiktionsbescheinigungen aus, sondern fordern die Drittstaatsangehörigen stattdessen zur Rückkehr ins Herkunftsland oder zur Asylantragstellung auf. Der Umgang der Behörden mit dieser Personengruppe in Hessen ist uneinheitlich.

Diese unübersichtliche Situation stellt die ohnehin schon überlasteten Beratungsstellen vor viele Fragen. Mit dieser Info soll ein Überblick über die Rechtslage und Handlungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden. Da bei der Beratung von Drittstaatsangehörigen oft die ganze Bandbreite des Migrationsrechts eine Rolle spielen kann – z.B. vorübergehender Schutz nach § 24 AufenthG, Aufenthalt zu Studien- oder Erwerbszwecken, Asylverfahren etc. –, soll diese Handreichung auch eine Übersicht über die verschiedenen Beratungsstellen in dem Feld geben. Dies kann entweder für die Verweisberatung oder die Zusammenarbeit von unterschiedlich spezialisierten Beratungsstellen genutzt werden.

FIAM Info vom 15. August 2022 zum Download

FiAM Info September 2021

Kürzungen im AsylbLG

Einstufungen von Alleinstehenden und Alleinerziehenden in Gemeinschaftsunterkünften in die Regelbedarfsstufe 2

Am 01.09.2019 trat das Dritte Gesetz zur Änderung desAsylbewerberleistungs gesetzes in Kraft. Unter anderem wurde darin eine neue Bedarfsstufe für Allein stehende, die noch nicht in einer eigenen Wohnung wohnen, eingeführt. Damit erhält dieser Personenkreis nicht mehr Leistungen entsprechend Regelbedarfsstufe 1, sondern nur noch in Höhe der Regelbedarfsstufe 2. Dies entspricht den Leistungen, die verheiratete Personen erhalten und damit einer Kürzung um etwa 10% gegenüber den Leistungen, die Alleinstehende zuvor erhalten haben. Allein in Hessen sind davon Tausende von Geflüchteten betroffen.
Inzwischenhat das hessische Landessozialgericht für diese Praxis eine Verfassungs und Euro parechtswidrigkeit festgestellt. Trotzdem werden diese Kürzungen weiterhin in den meisten Behörden vorgenommen. Wie können wir Geflüchteten hier zu ihrem Recht verhelfen?

FIAM Info vom 29. September 2021 zum Download

FiAM Info August 2021

„Nichts ist gut in Afghanistan“

Was nach dem flüchtlingspolitischen Totalversagen jetzt dringend passieren muss

Über Jahre hinweg haben sich die Bundesregierung und teilweise auch Landesregierungen geweigert, die hinreichend belegte menschenfeindliche Realität in Afghanistan zur Kenntnis und ernst zu nehmen. Noch Anfang August 2021 wollte der Bund mit einigen Landesregierungen Menschen in das lebensgefährliche Chaos in Afghanistan abschieben, während sie Ortskräfte weitgehend im Stich gelassen und Visa Anträge nachzugsberechtigter Familienangehöriger hier lebender Afghaninnen und Afghanen schleppend bis gar nicht bearbeitet haben.

Dieses flüchtlingspolitische Totalversagen macht uns fassungslos.
Aber nicht sprachlos.
Wir nennen die Maßnahmen, die jetzt im Bund sowie in Hessen und Rheinland Pfalz zeitnah um gesetzt werden müssten.